Leise rieselt der Schnee, oder: Wer ist eigentlich für den Winterdienst in Berlin zuständig?

Winterdienst in BerlinWie jedes Jahr kommt der plötzliche Wintereinbruch im Januar völlig überraschend für viele Berliner. Dabei sind wir zumindest – typisch deutsch – gesetzlich auf alle Eventualitäten bestens vorbereitet. Bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung können wir uns jederzeit die entsprechenden Verordnungen zum Winterdienst in Berlin zu Gemüte führen.

Als Besitzer einer Immobilie sollten Sie allerdings schon vor dem ersten Schnee informiert sein, wann Sie zur Leistung des Winterdienstes verpflichtet sind und was Sie dabei beachten müssen. Bis 2010 hatten Sie da noch die Möglichkeit, einen Großteil der Verantwortung auf einen Dienstleister zu übertragen. Den können Sie natürlich auch heute noch mit der Schneeräumung beauftragen. Wenn durch mangelnde Räumung oder anhaltende Eisglätte jemand zu Schaden kommt, haften seit 2010 aber Sie als Grundstückseigentümer, nicht mehr der Dienstleister dessen eventuelles Versäumnis den Schaden verursacht hat. Sie sind also selbst dazu verpflichtet, regelmäßig zu überprüfen, ob der Winterdienst auf dem Gehweg vor Ihrem Grundstück ordnungsgemäß durchgeführt wird, selbst wenn Sie ihn delegieren.

Ordnungsgemäß bedeutet in diesem Fall, dass der Schnee zu einer Breite von 1,5 Metern oder aber (sollte der Gehweg schmaler sein als das) zur gesamten Breite des Bürgersteigs geräumt ist. Außerdem darf er nicht zum Haus hin geräumt, auf einem Gully oder einem Behindertenparkplatz aufgehäuft sein. Streuen muss man auch, Salz oder Harnstoff sind aber verboten. Wege zu Briefkästen und Mülltonnen, Hydranten, Parkautomaten und Telefonzellen müssen frei sein. Ein Verkehrsrisiko darf durch die angehäuften Schneeberge aber nicht entstehen, und im schlimmsten Falle muss sich bildendes Eis abgekratzt werden. Und das alles bitte vor 7.00 Uhr Morgens. Am Sonntag gibt es eine Schonfrist, und der Winterdienst in Berlin hat Zeit bis 9.00 Uhr.

Als Berliner haben wir allerdings den Vorteil, dass die BSR einen Teil dieser Verpflichtungen bereits übernimmt. So werden viele Gehwege, öffentliche Plätze und sogar Bus- und Tramhaltestellen von der Stadt geräumt. In vielen kleineren Orten Deutschlands dürfte das weit weniger komfortabel sein. Wenn Sie Eigentümer eines Grundstücks in der Stadt sind, müssen Sie also vor allem dafür sorgen, dass die nötigen Anlagen in Innenhöfen und auf Ihrem Grundstück für Mieter oder Miteigentümer gefahrlos zugänglich sind. Wird der Gehwegbereich vor Ihrem Grundstück nicht rechtzeitig von der BSR geräumt, müssen Sie auch hier für den Winterdienst Sorge tragen. Beides kann im Zweifel aber auch heißen, dass Sie die Räumpflicht vertraglich an Ihre Mieter übergeben.

Und wenn doch einmal etwas passiert? In dem Fall sollten Sie den Schaden unverzüglich Ihrer Versicherung melden. Haftpflichtversicherungen greifen hier in der Regel, unabhängig davon, ob es Ihre private Versicherung für ein Einfamilienhaus ist, oder eine Gebäudehaftpflicht für ein Miethaus oder eine Eigentümergemeinschaft.